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 Nach dem Rausrutschen aus dem Rollstuhl und dem darauf folgenden Kniefall vor der Waffenlobby ruderte unser Bundes…..minister mal wieder wie wild zurück. Jetzt kommt er mit einem neuen Vorstoß “Dem Verbot des Tragen von Spielzeugwaffen”. [1] Gleichzeitig versuchte er bei der Gelegenheit, seine Beweggründe für den Rückzug zu erklären.
Zitat: “Er habe die Stimmung der Bürger falsch eingeschätzt.”
Zitat: “Öffentliche Debatten seien auch dazu da, dass man daraus lernt und Konsequenzen zieht”. [2]
Wie wahr, wie wahr.
Komisch nur das er diese einsichtige Haltung nicht auch bei seinem Überwachungsmaßnahmen gelten lässt. Öffentliche Kritik und Debatten gibt es darüber mehr als genug!
Ein weiteres Beispiel:
Zitat: Der CDU-Minister Schäuble lehnte ein bundesweites zentrales Waffenregister strikt ab. Dies brächte nicht wirklich eine Verbesserung, was den Schutzzweck angehe. «Eine Zentralisierung verspricht nicht unbedingt eine höhere Effizienz». [3]
Komisch, da er doch eine Passbild und Fingerabdruck - Datenbank aller Personalausweise einführen will. Auch eine zentrale Kinderschänderkartei soll eingeführt werden.
Wie war das jetzt mit der höheren Effizienz?
Unser Rollstuhlmielke ist eine traurige Figur dieser Bundesregierung und gehört ins betreute Wohnen. Als Politiker und gerade als Minister ist er untragbar!
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5. September 2007 um 18:21 von Redaktion
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