Walt Disney war schon immer ein großer Visionär und seiner Zeit weit voraus. Vielleicht sollten unsere Politiker einfach mehr Walt Disney lesen. Wie wir alle wissen, lesen bildet!
Bundestrojaner im Anmarsch - aber die breite Masse interessiert es nicht! Die Sendung “Angeklickt” des WDR-Fernsehens erklärt auch für die breite Masse, was ist ein Trojaner und warum der Bundestrojaner nicht kommen sollte!
Wir finden, gut erklärt und die richtigen Schlussfolgerungen gezogen. Danke WDR.
Tja, das kann in der Hektik schon mal vorkommen, das man sich verschreibt. Aber das ein Schreibfehler nicht vor Kosten schützt, musste jetzt auch der Massenabmahner Rasch erkennen. Wie aus einem rechtskräftigen Urteil vom 18. Juli 2007 (AZ. 17 O 243/07) des Landgerichtes Stuttgart bekannt geworden ist, ist dem Massenabmahner Rasch ein Zahlendreher bei einer IP-Adresse unterlaufen. Dadurch wurde einem unbescholtenden Internetbenutzer eine Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung bei Audiodateien zugeschickt. Streitwerthöhe durch die angeblichen 287maligen Rechtsverletzungen betrug 60.000€. Somit sollte eine Abmahngebür von 3500€ durch Rasch geltend gemacht worden sein.
Der Abgemahnte konnte aber durch Logdateien beweisen, das er zu dem Zeitpunkt der Rechtsverstöße eine andere IP-Adresse durch seinen Provider zugewiesen bekommen hatte. Das teilte der Abgemahnte auch dem Massenabmahner unverzüglich mit. Leider ging die Anwaltskanzlei darauf nicht ein, womit der Abgemahnte sich gezwungen sah, eine negative Feststellungsklage am Landgericht Stuttgart einzureichen. Punkt, Satz und Sieg!!!
Als es aber um die Kosten des Verfahrens ging, wollte der Massenabmahner von seinen eigenen Streitwerten nichts mehr hören. Das Landgericht Stuttgart hielt aber den hohen Streitwert für angemessen, weil von der Kanzlei selber angesetzt. So musste die Kanzlei die Kosten des Verfahrens tragen, ausgehend von dem angesetzten Streitwert. gesamten Beitrag lesen »
Die Mehrzahl der Bundesministerien und nachgeordneter Behörden speichern die IP-Adressen der Besucher ihrer Internetauftritte. Und das trotz, des jüngst veröffentlichten Urteil mit Breitenwirkung vom 27. März mit dem das Amtsgericht Berlin Mitte dem Bundesjustizministerium untersagt hat, über seine Webseite personenbezogene Daten über das Ende des jeweiligen Nutzungsvorgangs hinaus zu speichern. Allein das Bundesjustizministerium und das Bundesforschungsministerium haben die Speicherung gestoppt. Hier wird ganz massiv das Vertrauen in das neu geschaffene E-Government untergraben! Auch die Aussagen unseres Gegen-das-Internet-Heimatschutzministers Mieh…. äh Schäuble, soll ja auch der Bundestrojaner als E-Mail-Anhang an behördliche Mails ausgeliefert werden. Jeder Internetbesucher müsse ja schon jetzt befürchten, dass er, wenn er bei einem Behördeninternetauftritt auch nur nachsieht, könnten weitere Ermittlungsschritte gegen ihn unternommen werden.
Diese Maßnahmen wie Onlinedurchsuchungen, Vorratsdatenspeicherung, IP-Speicherung, Ausspionieren von Mails und IP-Telephonie etc. lassen nur einen Schluss zu:
Die Mächtigen dieses Landes haben wieder massiv Angst vor ihrem eigenen Volk.
Wie heute der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung bekannt gegeben hat, verweigert die Bundesjustizministerin die Herausgabe einer Klageschrift gegen die EG-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung. Das einfache Volk soll einfach für dumm verkauft werden. Es soll nicht merken das die Bundesregierung ein Gesetz durchdrücken will, das vielleicht auf eine nichtige EU-Richtlinie zurück geht. Wenn dem so wird, verletzt das Gesetz nicht nur die Grundrechte von 80 Millionen Bürgerinnen und Bürgern, sondern verursacht auch vergebliche Millionen- bis Milliardenkosten für Wirtschaft und Verbraucher. Aber sowas muss das Volk ja nicht wissen.
So eine Herausgabe der Akte kann auf Basis des Informationsfreiheitsgesetzes (IFG) des Bundes verlangt werden. Aber wie so oft erweist sich ein Gesetz für den Bürger als zahnloser Tiger!
Unsere Politiker ignorieren jede Sekunde den Willen des Volkes, sei es beim Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr, beim Verkauf der deutschen Bahn, bei der 15000 Leute-Demo gegen den Überwachungsstaat und bei vielem mehr…
Es wird Zeit das wir uns von diesen Leuten wieder befreien!
Wenn hier jemand seine Urheberrechte oder seine Persönlichkeitsrechte verletzt sieht, reicht es, eine eMail zu senden. Es ist hierfür keine Abmahnung erforderlich. Es wird sich hiermit verpflichtet nach der ersten Kenntnisnahme sofort zu handeln.
Tja, das kann in der Hektik schon mal vorkommen, das man sich verschreibt. Aber das ein Schreibfehler nicht vor Kosten schützt, musste jetzt auch der 
Die Mehrzahl der Bundesministerien und nachgeordneter Behörden speichern die IP-Adressen der Besucher ihrer Internetauftritte. Und das trotz, des jüngst 
Wie heute der 
