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Gleichheit ohne Freiheit ist Unterdrückung, Freiheit ohne Gleichheit ist Ausbeutung.

Rosa Luxemburg, 1871–1919


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Die weltfremde Koalition

Der Storch bringt die kleinen Kinderlein - und vom Küssen wird man schwanger - auf Wahlversprechen kann man sich verlassen - in Deutschland herrscht Meinungsfreiheit! An all das glaubt die Große Koalition in Deutschland. Die große Koalition will die Bundesregierung auffordern, das Recht auf Meinungs- und Pressefreiheit weltweit durchzusetzen und der Internetzensur entgegentreten. Ist das nicht putzig? Schwarz-Rot moniert in dem Papier, dass das Recht auf freie Meinungsäußerung in vielen Staaten in Gefahr oder gar nicht gegeben sei. Man sieht seine eigenen Fehler immer nur bei anderen. In Deutschland ist mit der Meinungsfreiheit ja auch alles Bestens. Offiziell gibt es keine Zensur. Aber in Deutschland gibt es das probate Mittel der ersten kostenpflichten Abmahnung. Und das funktioniert ganz ausgezeichnet. Mit Geld bekommt man jeden klein. Virtuelle Auswanderung ist internettechnisch in Deutschland groß in Mode. Aber das merken doch die Politiker nicht. Die sind doch immer noch der Meinung in Deutschland gibt es keine politische Bloggerkultur. Damit haben sie ja auch recht, die werden ja auch alle im Ausland gehostet. Und auch in Deutschland denkt die Politik über Internetsperrungen nach. Vielleicht sollten die Deutschen ihre Regierung in einen anderen Quadranten der Galaxy schiessen. Obwohl das haben die Ausserirdischen eigentlich nicht verdient.


Dieser Beitrag wurde geschrieben an Samstag, 26. April 2008 um 20:44 in der Kategorie Biometrie, CDU, E-Pass, SPD, Trojaner, Vorratsdatenspeicherung, Zensur, Überwachung, Überwachungsstaat.
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 1 Kommentar zum Beitrag “Die weltfremde Koalition” 
comments
Anonymous schreibt:

Artikel auf gmx.net:
Nur 60 Prozent haben Vertrauen in Demokratie http://portal.gmx.net/de/themen/nachrichten/deutschland/recht/5775742-Nur-60-Prozent-haben-Vertrauen-in-Demokratie.html

Man kann dort auch abstimmen und sich das Ergebnis anzeigen lassen: 60 % haben kein Vertrauen in die Demokratie.


27. April 2008 um 16:30
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