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Pressemitteilung zum Verfassungsreferendum am 23. Mai 2009

krause.jpgHelmut P. Krause

Am 23. Mai 2008 gegen 11:55 Uhr hat eine aus NOW-, Utopia- und Querdenkerforum-Mitgliedern bestehende Delegation dem Bundespräsidenten einen Verfassungsentwurf mit der Bitte übermittelt, sich für ein Verfassungsreferendum im Sinne des Artikel 146 Grundgesetzes (GG) am 23. Mai 2009 einzusetzen.
 
Ca. 95 % dieses Verfassungsentwurfs sind identisch mit dem heute vor exakt 59 Jahren in Kraft getretenen Grundgesetz.
 
Die 5 % Änderungen basieren im Wesentlichen auf Vorschlägen / Anregungen von
 
* Volker Beck (Köln), MdB
* Prof. Dr. Charles Beat Blankart, Humboldt-Universität zu Berlin
* Dr. h.c. Joseph Fischer, MdB, Staatsminister a. D., Bundesminister a. D.
* Gerald Häfner, MdB
* Helmut P. Krause, Rechtsanwalt
* Kerstin Müller (Köln), MdB
* Oliver Schenk, sächsische Staatskanzlei
* Rezzo Schlauch, MdB, Parl. Staatssekretär a. D.
* Cem Özdemir, MdB
* Dr. Antje Vollmer, MdB
* Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
* Unternehmerinstitut (UNI) e.V., Berlin

 
Die Initiatoren der Aktion sind der Meinung, dass es langsam Zeit wird, dass das im Jahre 1949 unter Besatzungsrecht von Beamten geschriebene Grundgesetz endlich durch eine richtige Verfassung ersetzt wird, die vom deutschen Volk in einem Verfassungsreferendum angenommen wurde.
 
Als Termin für dieses Verfassungsreferendum wird der 23. Mai 2009 angestrebt. An diesem Tag wird das Grundgesetz 60 Jahre alt.


25. Mai 2008 um 17:17 von Redaktion
Abgelegt in der Kategorie Grundgesetz, Medien, Rechtsstaat, Referendum, Verfassung | kein Kommentar »
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