Nach Ansicht der bundesdeutschen Kanzlerin Merkel ist die Soziale Marktwirtschaft, die vor 60 Jahren vom damaligen Bundeswirtschaftsminister und späteren Bundeskanzler Ludwig Erhard (CDU) eingeführt wurde, ohne das ihr zugrunde liegende christliche Menschenbild nicht zu verstehen. Ohne die christliche Leitvorstellung vom Starken, der dem Schwachen beizustehen habe, wäre diese Wirtschaftsordnung weder wirtschaftlich noch politisch erfolgreich gewesen. Allerdings gerieten die Grundlagen der Sozialen Marktwirtschaft zunehmend in Vergessenheit. Leidet die Frau an altersbedingte Demenz? Sie war es doch und ihre christlichen CDU/CSU Alzheimer-Patienten die die soziale Markwirtschaft in Deutschland abgeschafft und den Feudalismus wieder eingeführt haben. ALGII, HARZ IV, 1€-Job, Zeitarbeit, KEIN Mindestlohn! Und damit der Feudalismus in ganz Europa wieder Fuss fässt, schmiedet Sie unaufhörlich an dem gescheiterten Lissabonner Vertrag. Was schert Sie das “NEIN” der Iren. Demokratie ist nur für DUMME. Ja so eine kostenlose ostdeutsche Ausbildung in Agitation und Propaganda ist eben Gold wert.
Für das weiter zu entwickelnde Friedenswerk Europa (Anmerkung der Redaktion: Mit Todesstrafe im EU-Vertrag ) forderte Frau Merkel einige „unverrückbare Maßstäbe“. Dazu gehörten unter anderem Spielregeln für einen fairen Handel(Neoliberalismus), Schutz des geistigen Eigentums(Massenabmahnungen), Verbot von Kinderarbeit(Überwachungsstaat), maßvoller Umgang mit den lebensnotwendigen Ressourcen(Kohlekraftwerke) und Bewahrung der Schöpfung(Sklaven sind nun mal unverzichbar!).
54% der Iren hat den EU-Vertrag in dem gestrigen Referendum abgelehnt. Irland ist das einzige europäische Land in dem das Volk über die Einführung des EU-Vertrages abstimmen durfte. Alle anderen europäischen Regierungen halten ihr Volk für unmündig. Radio Utopie schreibt dazu :
Das EU Imperium, unter seinem designierten Cäsar Sarkozy, hat offenbar gegen ein kleines Volk im Norden Europas verloren, was nicht bereit war die eigene Verfassung für die Annahme des EU-Vertrags zu verändern. Es stellt sich die Frage, wie man dem Volk der Iren eigentlich danken kann, dass sie für uns alle das getan haben, wozu wir und alle anderen Völker Europas zu feige waren.
Glasdemokratie ist mal gespannt, was die EURO-Technokraten sich jetzt wohl einfallen lassen, um diesen Vertrag doch vielleicht irgendwie doch noch an den Mann zu bringen.
Hier sehen wir einen der wenigen deutschen Patrioten, die im Bundestag ihre Stimme gegen den “EU-Reform-Vertrag” und seine Konsequenzen geäussert haben. Alle anderen Parlamentarier die für den Vertrag und damit für die Zerstörung des Grundgesetzes und der deutschen Souveränität gestimmt haben, sind in meinen Augen Landesverräter!!!
Auch wenn Henry Nietzsche dem rechtspopulistischen Lager zuzuordnen ist, das was er über den EU-Vertrag im deutschen Bundestag gesagt hat, ist eindeutig RICHTIG.
In Deutschland hat sich die Union und die SPD bei dem biometrischen Personalausweis auf einen Kompromiss geeinigt. “Es läuft darauf hinaus, dass der Bürger selbst entscheiden kann, ob er seine Fingerabdrücke abgibt oder nicht”, wurde der Abgeordnete Hans-Peter Uhl (CSU) zitiert. Die von Schäuble und der Union favorisierte verbindliche Speicherung der Abdrücke im Personalausweis sei mit dem Koalitionspartner SPD leider nicht zu machen, obwohl der Ausweis mit Fingerabdrücken weltweit Standard werde.
Mit anderen Worten findet über diese Regelung eine inoffizielle Volksabstimmung statt. Nach einem Jahr der Einführung dieser Regelung, werden die Ergebnisse vorliegen, wie viele Menschen sich zur einer freiwilligen Abgabe ihrer Fingerabdrücke entschieden haben oder nicht. Aber in Deutschland darf man staatlichen statistischen Zahlen eh nicht glauben.
Am 02.06.2008 hat die deutsche Bundeswehr ihren 250000. Bundeswehrsoldat mit einer schnellen Eingreiftruppe in den Auslandseinsatz geschickt. Was 1992 mit dem Betrieb eines Feldlazaretts in Kambodscha begann, wurde stetig ausgeweitet – zahlenmäßig, geographisch und inhaltlich. So ist es nur logisch, dass der vom Verteidigungsministerium gefeierte viertelmillionste Bundeswehrsoldat im Auslandseinsatz seinen Dienst vermutlich als Mitglied der Quick Reaction Force in Afghanistan versehen wird – eines schwerbewaffneten Kampfverbands mit offensivem Auftrag. Und wer in Deutschland anderer Meinung ist und diese auch öffentlich kundtut, wie Fraktionsvorsitzender Lothar Reininger von den Linken im Römer am 5. Juni mit Hilfe dieses Flugblattes der muss in Deutschland mit Verhaftung rechnen.
Der Fraktionsvorsitzende war am Donnerstagvormittag einer Einladung der IHK Frankfurt zur Eröffnung der Berufsbildungsmesse gefolgt. Bei einem geführten Rundgang traf er auf die Gruppe der Leute, die die Flugblätter verteilten, darunter Mitglieder der LINKEN. Er solidarisierte sich vor Ort mit den Genossen und verteilte selbst die Informationsschriften mit. Gehen der Bundeswehr die Soldaten aus? Und das gerade jetzt, nachdem unsere Bundeskanzlerin Angela Merkel eine europäische Verfassung gegen den Willen des eigenen Volkes durchpeitscht, in der sich auch Deutschland verpflichtet, sich massiv an den Aufrüstungs- und Kriegsanstrengungen des transatlantischen Kriegsbündnisses zu beteiligen, um zukünftig im Auftrag der USA, Kriege in der Ganzen Welt anzuzetteln. Wo dann noch geheime Zielvorgaben in den ARGE festlegen, Betroffene mit “Verfolgungsbetreuung” möglichst aus dem Leistungsbezug rauszukicken und ihnen als Ausweg die Bundeswehr empfohlen wird, dann kann man schon zu dem Schluss kommen, dass Hartz IV-Empfänger durch drohende Leistungskürzung zum Dienst an der Waffe gezwungen werden sollen. Diese real existierende deutsche Demokratie ist weder ein Rechtsstaat, noch freiheitlich oder sozial.
Das deutsche Buschzäpfchen und ihre Versallen haben sich von dem Grundsatz “von deutschen Boden darf nie wieder ein Krieg ausgehen” verabschiedet. Da in Deutschland die Meinungsfreiheit und die Demokratie nicht geschützt werden braucht, es gibt sie ja doch nicht, muss jetzt die Demokratie “am Hindukusch” verteidigt werden.
Wenn hier jemand seine Urheberrechte oder seine Persönlichkeitsrechte verletzt sieht, reicht es, eine eMail zu senden. Es ist hierfür keine Abmahnung erforderlich. Es wird sich hiermit verpflichtet nach der ersten Kenntnisnahme sofort zu handeln.
Ich kann Euch nicht hören…
) forderte Frau Merkel einige „unverrückbare Maßstäbe“. Dazu gehörten unter anderem Spielregeln für einen fairen Handel(Neoliberalismus), Schutz des geistigen Eigentums(Massenabmahnungen), Verbot von Kinderarbeit(Überwachungsstaat), maßvoller Umgang mit den lebensnotwendigen Ressourcen(Kohlekraftwerke) und Bewahrung der Schöpfung(
DANKE!
Freiwilliger Fingerabdruck?
Verhaftung von Lothar Reininger
